Notizen zur Zeit : Deutsche Truppen an die Ostfront. Zum Kotzen, Frau Merkel! Von W.K. Nordenham
14. Juni 2016 | Kategorie: ArtikelDeutsche Wirtschafts Nachrichten 13. Juni 2016
Deutsche Soldaten nach Litauen: Nato beginnt Einkreisung von Russland
Die Nato bereitet einen veritablen Truppenaufmarsch in Osteuropa vor: Deutsche Soldaten werden in Litauen tätig, die Briten übernehmen Estland und die US-Soldaten sollen Lettland schützen. Die Kanadier sollen in Polen antreten. Auch im Mittelmeer werden die Kampfverbände verstärkt. Russland empfindet die Aktivitäten als Bedrohung, hat bisher jedoch noch keine Gegenmaßnahmen angekündigt.
Beim Nato-Gipfel Mitte Juli in Warschau wird das Bündnis eine massive Militär-Präsenz gegen Russland beschließen. Russland wird von der Nato als Bedrohung klassifiziert. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte kürzlich in Washington erklärt, dass die USA und die EU in form der nato das Recht hätten, ihre Territorien auch auf fremdem Boden zu verteidigen. Kritiker dieser Strategie halten es für möglich, dass diese Aufrüstung die Gefahr eines militärischen Konflikt zwischen den Supermächten deeutlich erhöhen dürfte.
Spiegel online 28.4.2016
Bundeswehr beteiligt sich an Abschreckung gegen Russland
Auf Wunsch der östlichen Partner soll die Nato zusätzliche Soldaten an die Grenze zu Russland schicken. Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE plant die Bundeswehr, sich in Litauen zu engagieren.
Deutschland ist bereit, sich stärker als bisher an der Nato-Abschreckung gegen Russland an der Ostgrenze der Militärallianz zu beteiligen. Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE könnten deutsche Truppen nach Litauen entsandt werden, wenn die Mission zur Rückversicherung der östlichen Nato-Partner beim Gipfel in Warschau im Juli beschlossen wird. Kanzlerin Angela Merkel hat die deutsche Offerte bereits in kleiner Runde bei den Partnern angekündigt. Auf dem Minigipfel der Regierungschefs Großbritanniens, Frankreichs und Italiens mit US-Präsident Barack Obama in Hannover sagte Merkel h i n t e r v e r s c h l o s s e n e n T ü r e n einen Beitrag der Bundewehr für geplante Nato-Einheiten zu. Die neue Mission von stets rotierenden Bündnistruppen in den baltischen Staaten sowie Polen und Rumänien soll beim Nato-Gipfel beschlossen werden. Angedacht ist ein Bataillon von bis zu 1000 Mann pro Land. Obama hatte im Vorfeld des Treffens in Hannover signalisiert, dass er v o r a l l e m M i l i t ä r b e i t r ä g e a u s D e u t s c h l a n d und Großbritannien e r w a r t e . Die Bundeswehr prüft nun, wie D e u t s c h l a n d a l s F ü h r u n g s n a t i o n den Aufbau eines Nato-Bataillons von etwa 1000 Soldaten in Litauen unterstützen kann. Erste Planungen sehen vor, eine Kompanie der Bundeswehr in das baltische Land zu schicken. Litauen und andere Nationen könnten ebenfalls Soldaten stellen. Die Bundeswehr will dieses Konzept nun der Nato anbieten.
Vor 1941 Pearl Harbour haben die Amerikaner rund um Japan herum alle Staaten, besonders China maximal aufgerüstet, bis sich das Land vollkommen eingekreist sah. Das Ergebnis ist bekannt. Aber Frau Merkel lernt ja aus der Geschichte, als Führerin einer Führungsnation hinter verschlossenen Nato-Türen. Gibt es denn nicht schon genug Zündstoff in der Welt? Mein Gott, Frau Merkel. Mir wird speiübel. Es können nur die Toilettentüren gewesen sein hinter denen beraten wurde, wenn so ein Mist herauskommt. Hat die deutsche Führungsnation immer noch nicht genug von der seit George W. Bush absolut irren Auslandspolitik der USA? Der später eher semi-integere Altkanzler Schröder wusste wenigstens zum Irakkrieg mit Courage ein „Nein“ zu sagen. Frau Merkel hatte bekanntermaßen eine andere Meinung. Dazu passte, wie sie später ihren Außenminister Westerwelle bei seiner grandiosen UNO- Ablehnung eines deutschen Lybien-Einsatzes allein im Regen stehen ließ. In Lybien regiert seither ein mörderisches Chaos, die Flüchtlinge von dort sind auf dem Weg,und Amerika ist weit. Den folgenden Syrien-Wahnsinn der US Politik, so von jedem halbwegs klar Denkenden abzusehen, machte die deutsche Führungsmachtpolitik trotz lodernder Warnzeichen von Afghanistan bis Irak mit. Oder glaubte man etwa Frau Slomka vom ZDF, die 2012 nach der Flucht eines syrischen Generals den Anfang vom Ende Assads verkündete? Syrien ist am Ende, das stimmt, die Flüchtlinge von dort sind schon hier, und Amerika ist immer noch weit. Jetzt kommt nach USA-Syrien-Debakel Russland dran, und wieder ist Amerika weit. Hatte der Westen, die Nato mit USA an der Spitze, nicht Russland versprochen keine Ausdehnung nach Osten zu betreiben? Dann forciert man dennoch nach Eingliederung der Baltenstaaten eine Osterweiterung mit Ukraine, obwohl man weiß, dass die russische Flotte auf der Krim dann abgeschnitten sein wird. Putin hatte mehrfach um Gehör gebeten, Vorschläge gemacht. Europäisch-amerikanische Selbstüberschätzung glaubte das ignorieren zu können. Aber in Russland gab es einen anderen Präsidenten. Putin musste das als Kriegserklärung auffassen. Vermutlich konnte Amerika es ihm nicht verzeihen, dass er ihnen den betrunkenen Jelzin weggenommen hatte, unter dem Russland zu amerikanischer Verfügungsmasse degenerierte. Russland stand wieder auf der Weltbühne. Zudem, die Krim war seit Jahrhunderten bis 1955 ein eigner Bundesstaat, war nie ukrainisch, immer selbständig. Das kann man wissen. Deshalb wohnen dort auch wenig Ukrainer, und deshalb war der Ausgang Volksentscheids kaum verwunderlich. Ein immerhin halbwegs freier Entscheid für Russland. Die folgenden EU-US-Sanktionen trafen und treffen Amerika nicht. Dabei haben die USA weiland in Kuba 1962 genauso gehandelt. Die hätten die Insel auch gern erobern wollen. Man erinnert die Schweinebucht. Sanktionen wurden auch verhängt, aber nur gegen Kuba und die Menschen dort – bis heute. Die Führungsnation Deutschland samt EU täte gut daran, Russland ernst nehmen, d e n n d i e r u s s i s c h e P o l i t i k i n S y r i e n i s t w e i t r a t i o n a l e r , a l s e s d i e a m e r i k a n i s c h e i m N a h e n O s t e n i n d e n l e t z t e n 1 5 J a h r e n j e w a r . Natürlich ist Putin so wenig lupenreiner Demokrat, wie es Bush, Cheyney, Rumsfeld und Konsorten waren. Aber immerhin ist er gewählter Präsident einer europäischen und Weltmacht, sollte es bei der Wahl auch ebenso zugegangen sein wie bei George W. Bush in Florida, als das Ergebnis in dessen Sinne entscheidend u m g e d e u t e t wurde. Da war Amerika nah und die Demokratie weit. Statt nun den Ausgleich zu suchen mit Russland nach Boykottunsinn und Ukrainescheitern, wird die Drohfront erweitert um das Baltikum. Man kommt mit dem Kopfschütteln nicht nach. 75 Jahre nach Beginn des Hitlerkrieges gegen die Sowjetunion stehen womöglich bald wieder deutsche Truppen dort an der russischen Grenze. Heute am 14. Juni bekräftigt die Frau von der Leyen, besser v o n d e r L a i e n, die maßgebliche Beteiligung der Bundeswehr an Stationierung in den von von politischer Dummheit unterstützten und bedrohten Ländern. Droht etwa ein Angriff? Nein. Hat Russland den Westen überhaupt schon mal angegriffen? Nein. Wofür also deutsche Nato-Soldaten? Für Amerikas Chuzpe doch wohl, und Frau Merkel ist im Begriff nach Türkeiversagen schon wieder daneben zu greifen. Vergessen etwa, dass die Wiedervereinigung Deutschlands vor allem dank Russlands Hilfe möglich wurde? Der Westen gab sich deutlich reservierter, wie man nachlesen kann. K o n f r o n t a t i o n m i t R u s s l a n d r e p r ä s e n t i e r t a l l e i n d a s I n t e r e s s e A m e r i k a s , nicht das Europäische oder Deutsche. Amerika nimmt offenbar nur sich selbst ernst, wie auch TTIP aktuell deutlich macht. Staaten und Umwelt würden damit in die Hände von Hinterzimmertechnokraten gegeben, deren Beschlüsse verbindlich und unanfechtbar wären sogar für gewählte Regierungen und Parlamente. Da wird Demokratie per TTIP – Dekret abgeschafft, analog der a m e r i k a n i s c h e n N o t e n b a n k F e d e r a l R e s e r v e , die e n t g e g e n l a n d l ä u f i g e r M e i n u n g n i c h t s t a a t l i c h, s o n d e r n n i c h t s a n d e r e s a l s e i n e P ri v a t e i n r i c h t u n g d e r a m e r i k a n i s c h e n B a n k e n zur G e w i n n o p t i m i e r u n g ist und die amerikanische Wirtschaft und Politk auf diese Weise schon seit 1913 bestimmt. Die große Depression 1929 war ebenso Produkt der FED Politik wie die Wirtschaftskrise 2008. Dafür gibt gute Argumente. Kennedy wollte das Gesetz 1963 ändern. Sein Tod verhinderte das. Kein anderer Präsident hat danach noch etwas gegen die FED versucht.
E s w i r d Z e i t f ü r e i n e e i g e n e M e i n u n g u n d e i n e u n a b h ä n g i g e P o l i t i k a u c h d e r E U. Dann evtl. könnte man von einer Führungsnation sprechen. Statt nach amerikanischer und türkischer Pfeife zu tanzen, fordern Sie lieber mit den russischen Bären auf, Frau Merkel. Das machte Sinn. Aber Sinn ist in der europäischen Politik immer verdächtig.